Oberster Gerichtshof urteilt Poop

Laut Reuters hat der Oberste Gerichtshof der USA am Donnerstag in einem langjährigen Markenrechtsstreit zu Gunsten von Jack Daniel entschieden. Die berühmte Whiskybrennerei hatte behauptet, dass der Hersteller eines Hundespielzeugs mit Alkoholmotiv die Marke Jack Daniel's durch die Nachahmung ihres Abbilds geschädigt habe.

Die Entscheidung fiel einstimmig mit 9:0.

Bad Spaniels, ein flaschenförmiges Hundespielzeug von VIP Products LLC, trägt ein schwarzes Etikett und einen Text mit den Worten „Die alte Nr. 2 auf Ihrem Tennessee-Teppich“ und „43 Prozent Kot nach Volumen“. Ein kleiner Haftungsausschluss auf der Verpackung des Spielzeugs stellt klar, dass das Produkt nicht mit der Jack Daniel Distillery verbunden ist.

Das Urteil des Obersten Gerichtshofs vom 8. Juni hob ein früheres Urteil des Berufungsgerichts des 9. Bezirks in San Francisco auf. Ein Bezirksgericht hatte 2018 entschieden, die Marke Jack Daniel's zu schützen – eine Entscheidung, gegen die der Kauspielzeughersteller später Berufung einlegte. Im Jahr 2020 entschied ein untergeordnetes Gericht, dass die Spielzeuge von VIP Products LLC als „Ausdruckswerk“ gemäß dem Ersten Verfassungszusatz geschützt sind. Der 9. Bezirk sagte, dass der Hundespielzeughersteller das Markenimage von Jack Daniel’s nicht beeinträchtigt habe, da er das Markenzeichen von Jack Daniel’s verwendet habe, „um eine humorvolle Botschaft zu vermitteln“. Die Brennerei brachte den Fall im November 2022 vor den Obersten Gerichtshof der USA und argumentierte, dass die Spielzeuge nicht als geschützte Meinungsäußerung eingestuft seien.

Mehrere Branchenorganisationen reichten im Fall des Obersten Gerichtshofs einen Amicus-Schriftsatz ein, darunter der Distilled Spirits Council of the United States (DISCUS), das Beer Institute, die Brewers Association, die American Distilled Spirits Alliance, die American Craft Spirits Association und das Wine Institute.

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